Jugendliche ohne Grenzen übergeben den Negativpreis
„Abschiebeministerin 2024” für Senatorin Iris Spranger
Am gestrigen Mittwoch trafen Vertreter*innen von Jugendliche ohne Grenzen (JoG)
begleitet von einer Vertreterin des BumF e.V. den Berliner Staatssekretär für
Inneres Christian Hochgrebe (SPD) zu einem Gespräch über die politischen
Forderungen von JoG. Im Rahmen des Treffens wurde der Negativpreis
“Abschiebeministerin 2024” für die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD)
übergeben. Bereits am 21. Juni 2024 stimmten junge Geflüchtete aus dem
gesamten Bundesgebiet anlässlich der Innenminister*innenkonferenz (IMK) in
Potsdam für Spranger.
Überreicht wurde der Negativpreis beim gestrigen Treffen von zwei
Vertreter*innen von JoG, Robina K. und Hossam A. Im Rahmen des Treffens
tauschten sich die Aktivist*innen in einem offenen, konstruktiven Gespräch mit
Staatssekretär Hochgrebe aus. Dabei wurden verschiedene Themen
angesprochen, darunter Abschiebungen, Bleiberecht, Recht auf Bildung, das Leben
in Sammelunterkünften und das Bundesaufnahmeprogramm sowie das
Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen der Stadt Berlin.
Robina fasst das Treffen zur Übergabe des Negativpreises zusammen:
„Wir haben lange gekämpft, um diesen Termin zu bekommen. Es ist nicht
nur ein Treffen für uns, sondern ein wichtiger Austausch, der unsere Zukunft
betrifft. Gespräche wie dieses bringen uns Gelegenheit, unsere Forderungen
erklären zu können – und damit hoffentlich auch deren Umsetzung ein Stück
näher.“
Hossam ergänzt:
„Es ist ein positives Signal, dass wir zusammensitzen konnten, um unsere
Forderungen deutlich machen zu können.“
Die Senatorin Iris Spranger wurde mit dem Negativpreis ausgezeichnet, da Berlin
2023 deutlich mehr Menschen abgeschoben hat als in den Jahren zuvor. Unter
anderem werden regelmäßig Rom*nja nach Moldau abgeschoben, obwohl sie dort
massiver Diskriminierung ausgesetzt sind. Zudem befürwortet Spranger
Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.
Mit 58% der Stimmen hatte sich Spranger bei der Wahl für den Negativpreis im
Juni 2024 deutlich gegen den Brandenburger Innenminister Michael Stübgen
(26%), den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (9%) und den
Sächsischen Innenminister Armin Schuster (7%) durchgesetzt. Die Wahl war
eingebettet in ein vielfältiges Protest- und Kulturprogramm anlässlich der IMK.
JoG veranstaltet seit 2005 parallel zu den IMK Gegenkonferenzen mit jungen
Geflüchteten, die sich für Bleiberecht sowie bessere Bildungs- und
Lebensbedingungen einsetzen. In der Initiative haben sich geflüchtete junge
Menschen aus ganz Deutschland zusammengeschlossen.
Pressekontakt:
Jibran Khalil | Tel.: 0176 24519228 | [email protected]